ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE II Nr. 0148/2021 vom 13. Juli 2021 , Strassenrecht. Einschaltzeiten der Strassenbeleuchtung auf Gemeindestrassen. - ZH Baurekursgericht (2021)
Der von einem Einwohner in der streitbetroffenen Gemeinde angefochtene Gemeinderatsbeschluss sah vor, dass die Beleuchtung auf den Gemeindestrassen inskünftig erst um 6:00 Uhr statt bereits um 5:00 Uhr einzuschalten sei. Das Baurekursgericht kam zum Schluss, dass dem Aspekt der Sicherheit des Strassenbetriebs keinerlei Beachtung geschenkt wurde und der angefochtene Beschluss auf einer unzureichenden Sachverhaltsermittlung basierte. Die Sache war deshalb zur weiteren Sachverhaltsermittlung und zum Neuentscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Rekurs wurde dementsprechend teilweise gutgeheissen.